In einer umfangreichen kleinen Anfrage wollte die norddeutschen Abgeordneten wissen, welchen Sachstand verschiedene Verschiedene Verkehrsprojekte den Hinterlandverkehr des Hamburger Hafens betreffend haben.

Leider waren die Antworten nicht so, dass man sagen kann, es geht richtig voran. Die Probleme sind alle bekannt beziehungsweise auch erkannt, ob es sich um die Y-Trasse handelt oder den Bahnknoten Hamburg, die Fragen des Ausbaus der Straßen und die Durchführung der Fahrrinnenanpassung der Elbe betrifft.

Dort gibt es keine neuen Erkenntnisse. Der Planungsprozess für die Y-Trasse geht weiter. Das allein muss man schon positiv sehen, bestand doch die Sorge, dass die Bundesregierung kein besonderes Interesse an dieser Planung hat. Da hier aber Hamburg, Bremen und Niedersachsen mit ihren Häfen eine möglichst schnelle Umsetzung benötigen, muss entsprechender Druck erzeugt werden, damit das Projekt beschleunigt wird. Der zwischenzeitlich ins Spiel gebrachte Ausbau der niedersächsischen Privateisenbahnstrecken wird das Problem nicht lösen.

Zum Bahnknoten Hamburg gibt es leider keine konkreten Neuigkeiten. Hier wird auf die Ausbauplanung der S4 gewartet. Bei der Hafenquerspange wird der „schwarze Peter“ der Hamburger Landesregierung zugeschoben.

Insgesamt ist leider keine Aussage über die ausstehende Finanzierung all dieser notwendigen Projekte gemacht worden. Denn das wird das größte Problem sein: Nicht nur die Defizite zu erkennen, sondern auch konkret ihre Behebung zu forcieren, zumal die Bundesverkehrswegeplanung leider unterfinanziert ist.

Über die in der Kleinen Anfrage aufgeworfenen Fragen hinaus müssen wir beispielsweise auch die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Nord-Ostseekanals thematisieren und durchsetzen. Auch das ist für die deutschen Häfen an Nord- und Ostsee lebenswichtig und für die gesamte norddeutsche Region von entscheidender Bedeutung. Hier haben alle norddeutschen Abgeordneten eine gemeinsame Aufgabe.